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Sanitärbranche bestraft – illegale Preisabsprachen führen zu Millionenbußen

10. August 2010 Kein Kommentar

Im Kartellverfahren gegen die Großindustriellen der Sanitärbranche hat die EU-Kommission ein Zeichen gesetzt. Durch eine Kronzeugenregelung blieben zwei der 17 Angeklagten verschont. Die insgesamt 622 Millionen Euro Strafe dürfte am Ende wieder der Endabnehmer durch Erhöhung der Verbraucherpreise tragen.

Zwölf Jahre dauerte die Kartellwirtschaft der führenden Unternehmen in der Badkeramik- und Armaturenbranche an, bevor das Kartellrecht aus Brüssel eingriff. Insgesamt 17 führende Unternehmen aus der Sanitärbranche waren angeklagt illegale Preisabsprachen getroffen, und so den Markt unterspült zu haben. Darunter große Namen wie Sanitec, Villeroy & Boch, Grohe, Hansa, Ideal Standard, Kludi und Duravit. Mit 326 091 196 € Bußgeld traf es Ideal Standard dabei am härtesten.
Durch eine Kronzeugenregelung blieben die Unternehmen Hansgrohe und Masco unbestraft. Masco hatte als erstes Unternehmen durch Vorlage von Unterlagen den Stein gegen die Sanitärbranchenfirmen ins Rollen gebracht. Die ursprünglichen Vorwürfe gegen den Sanitärhersteller Geberit konnten nach eingängiger Prüfung nicht aufrecht erhalten werden.
Fünf der 17 Unternehmen wurde eine Ermäßigung der Geldbußen zugesprochen, da sie sonst nicht weiter am Markt hätten bestehen können. Zur Begründung des Urteils äußerte sich der Vizepräsident der Kommission und Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia: „Diese 17 Unternehmen haben in sechs Ländern, in denen insgesamt 240 Millionen Menschen leben, zwölf Jahre lang Preise für Badewannen, Waschbecken, Armaturen und andere Badezimmerausstattungen festgesetzt. Das Kartell hat Betrieben wie Bauunternehmen und Installateuren, aber letzten Endes auch zahlreichen Familien geschadet.“
Durch Treffen in den Jahren 1992 bis 2004 über Fachverbände wurden die Absprachen über Mindestpreise und Rabatte getroffen. Dies ist ein klarer Verstoß gegen die EU-Wettbewerbsbestimmung nach Artikel 101 des EU-Vertrags.
Der Aufschrei der Handwerkerschaft war verständlicherweise groß. Die Sorge, dass die bestraften Unternehmen die Bußgelder durch ein Anziehen der Preise ihrer Produkte auf die verarbeitenden Betriebe der Sanitärbranche und damit am Ende auf den Kunden abwiegeln, ist nicht unberechtigt.

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